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Bulgarinnen in Libyen vom Vorwurf der Verleumdung freigesprochen - Möglicherweise Lösung für Freilassung der Krankenschwestern

Agence France-Presse - Mai 27, 2007


Tripolis/Sofia, 27. Mai (AFP) - Fünf bulgarische Krankenschwestern und ein palästinensischer Arzt, denen in Libyen die Todesstrafe droht, sind vom Vorwurf der Verleumdung freigesprochen worden. Die sechs zum Tode Verurteilten hatten libysche Polizisten beschuldigt, ihnen unter Folter das Geständnis abgepresst zu haben, vorsätzlich libysche Kinder mit Aids infiziert zu haben. Die Polizisten hatten daraufhin Verleumdungsklage erhoben. Die bulgarische Regierung begrüßte das Urteil, forderte aber zugleich die Freilassung der sechs seit acht Jahren in Libyen Inhaftierten. Die Stiftung des Sohnes von Staatschef Muammar el Gaddafi stellte eine baldige Lösung in dem Fall in Aussicht.

Nach ihrer Niederlage vor Gericht müssen die libyschen Polizisten die Prozesskosten für das im Februar eröffnete Verfahren tragen. Die Angeklagten waren bei der nur eine Minute dauernden Urteilsverkündung in Tripolis durch Richter Salem el Homari nicht anwesend. Ein libysches Gericht hatte die Bulgarinnen und den Arzt im Mai 2004 für schuldig befunden, in einem Krankenhaus in Benghazi 438 libysche Kinder absichtlich mit dem HIV-Virus angesteckt zu haben, von denen 56 starben. Für die Tat wurden sie zum Tode verurteilt - ein Urteil, das im vergangenen Dezember bestätigt wurde. Die Verurteilung der sechs Angeklagten, die seit 1999 im Gefängnis sitzen, löste weltweit Proteste aus.

Der bulgarische Präsident Georgi Parwanow äußerte sich erfreut über das Urteil, das er als "positiven Schritt und gutes Zeichen" für das Hauptverfahren bezeichnete. Ein Sprecher des bulgarischen Außenministeriums sagte allerdings, die jetzt ergangene Entscheidung trage nicht zu einer Lösung in Sachen Todesurteil bei.

Einer der Verteidiger, Hari Haralampjew, erklärte hingegen im bulgarischen Hörfunk, das Urteil werde zu einem Umschwung auch im Hauptverfahren führen. Der Mann einer der Krankenschwestern, der bulgarische Arzt Sdrawko Georgijew, äußerte in Tripolis die Erwartung, dass nun die "Wahrheit siegen" werde. "Wenn sie nicht verleumdet haben, heißt das, dass sie die Wahrheit gesagt haben", sagte er, nach eigenen Angaben "tief bewegt". Georgijew war bis 2004 zusammen mit den Krankenschwestern inhaftiert. Dann wurde er freigesprochen, darf Libyen aber bis heute nicht verlassen.

Die Stiftung des Sohnes von Staatschef Muammar el Gaddafi stellte unterdessen eine baldige Lösung in dem Fall in Aussicht. "Nach Gesprächen am 10. Mai zwischen der Europäischen Union und Repräsentanten der Familien der libyschen Kinder, die an Aids gestorben sind, gibt es Hinweise auf eine bevorstehende Lösung", hieß es am Sonntag in einer Mitteilung der Gaddafi-Stiftung.

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