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Chirac wirbt in Japan für Abgabe auf Flugtickets und Kerosin - Erlös soll in Kampf gegen Krankheiten in Afrika fließen

Agence France-Presse - März 28, 2005


Tokio, 28. März (AFP) - Frankreichs Präsident Jacques Chirac hat in Japan um die von Paris und Berlin befürwortete Einführung einer Luftfahrtsteuer zugunsten der Bekämpfung von Krankheiten in Afrika geworben. Es gehe darum, jedes Jahr das Leben von drei Millionen Menschen zu retten, sagte Chirac am Montag in Tokio während eines französisch-japanischen Wirtschaftsforums. "Frankreich und Deutschland rufen gemeinsam dazu auf, zum Ende des Jahres gemeinsam mit anderen interessierten Staaten die erste Solidaritätssteuer auf Kerosin und Flugtickets einzuführen, um den Kampf gegen Aids und die großen Pandemien, die Afrika schwächen, zu finanzieren", sagte Chirac.

Er habe diesen Vorschlag am Sonntag dem japanischen Ministerpräsidenten Junichiro Koizumi unterbreitet und wolle ihn im Juli beim Treffen der sieben führenden Industrienationen und Russlands (G8) in Schottland sowie beim New Yorker UN-Gipfel im September weiterverfolgen, sagte der französische Staatschef, der am Montag einen dreitägigen Besuch in Japan beendete.

Chirac hatte bereits beim Weltwirtschaftsforum in Davos für die Idee geworben, die neben Deutschland auch von Spanien, Brasilien und Chile unterstützt wird. Die USA lehnen den Vorschlag ab; Japan sowie der Großteil der internationalen Finanzwelt sind skeptisch. Die Luftfahrtsteuer ist eine Abwandlung der seit einigen Jahren wieder verstärkt diskutierten Tobin-Steuer, einer Abgabe auf internationale Finanztransaktionen, die der US-Nobelpreisträger James Tobin bereits 1971 vorgeschlagen hatte. Mit der Abgabe sollen Spekulationen auf den Devisenmärkten reduziert und Gelder für Entwicklungshilfe frei werden.

Nach den Vorstellungen der Initiatoren soll die Luftfahrtsteuer mit einem Vorschlag des britischen Finanzministers Gordon Brown verschmolzen werden. Brown hatte die so genannte Internationale Finanzfazilität (IFF) vorgeschlagen, mit der die Auszahlung von Entwicklungshilfe für Afrika vorgezogen werden soll.

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