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Von Reformen in Nahost über Aids bis zur Terrorbekämpfung - Die Ergebnisse des G-8-Gipfels

Agence France-Presse - Juni 10, 2004


Sea Island, 10. Juni (AFP) - Der Gipfel der sieben führenden Industriestaaten und Russlands (G8) hat am Donnerstag Beschlüsse und Initiativen in den verschiedensten Bereichen verabschiedet. AFP gibt einen Überblick:

NAHOST: Den Staaten Nordafrikas und in Nahost boten die G8 eine langfristige Partnerschaft für Reformen an. Vorgesehen sind unter anderem ein regelmäßiger Dialog auf Minister-Ebene, Hilfe bei der Organisation freier Wahlen, Unterstützung im Kampf gegen den Analphabetismus und bei der Ausbildung von Lehrern. Dabei sollen keine Konzepte "von außen" auferlegt werden. Die finanzielle Ausstattung des Programms blieb zunächst offen. Darüber hinaus haben die G8 ein Treffen des Nahost-Quartetts noch in diesem Monat angeregt, um den Friedensprozess wieder in Gang zu bringen.

IRAK: Nach der Einigung auf eine neue Irak-Resolution vor dem Gipfel blieb die Frage über die Höhe der Entschuldung vorerst weiter ungelöst. Für die irakischen Verbindlichkeiten von rund 120 Milliarden Dollar (rund 99 Milliarden Euro) blieb es bei der Formulierung, dass es einen "substanziellen Erlass" geben soll. Konkrete Zahlen sollen im Pariser Club der wichtigsten Gläubigerstaaten ausgehandelt werden.

Die VERBREITUNG VON MASSENVERNICHTUNGSWAFFEN soll unterbunden werden. Dazu wurde vereinbart, nukleares Material nicht mehr in Staaten zu exportieren, wo es für den Bau von Atomwaffen genutzt oder in die Hände von Terroristen fallen könnte. Besorgt zeigten sich die G8 zu den Atomprogrammens in Nordkorea und Iran.

Der INTERNATIONALE REISE- UND GÜTERVERKEHR soll besser gegen Terroranschläge geschützt werden. Dazu wurden 28 Einzelmaßnahmen beschlossen. Sie reichen von effektiveren Sicherheitskontrollen über einen schnelleren Austausch von Reise- und Geheimdienstinformationen bis zur Absicht, die Gefahren für den Luftverkehr durch Boden-Luft-Raketen zu verringern.

WELTHANDEL: Zur Absicherung des Aufschwungs soll die in einer Sackgasse steckende Welthandelsrunde bis Ende Juli wiederbelebt werden. Eine Liberalisierung des Handels ist aus Sicht der G8 "einer der effektivsten Wege, um wirtschaftliches Wachstum zu erzeugen".

ÖL: Durch die hohen Ölpreise sahen die G8 nach Angaben aus Delegationen keine ernsthafte Bedrohung des Wachstums. Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) warnte aber, mittelfristig gebe es Risiken. Er regte an, dass die G-8-Energieminister untersuchen, inwieweit die Ölpreise derzeit tatsächlich von wirtschaftlichen Fundamentaldaten abhingen und inwieweit sie Ergebnis von Spekulationen seien.

Das ENTSCHULDUNGSPROGRAMM für die ärmsten Länder der Welt soll um zwei Jahre verlängert bis Ende 2006 werden, damit weitere als die bisher 27 Staaten daran teilnehmen können.

Ein Aktionsplan soll 75.000 Soldaten weltweit für FRIEDENSSICHERNDE EINSÄTZE vor allem in Afrika ausrüsten und ausbilden.

Die Suche nach einem Gegenmittel für AIDS soll nach dem Willen der G8 durch ein "virtuelles Konsortium" von Medizinern und Wissenschaftlern beschleunigt werden. Gleichzeitig wurde zum Ziel gesetzt, Polio bis Ende 2005 auszurotten.

Zur ARMUTSBEKÄMPFUNG sollen die Überweisungen von Einwanderern in ihre Heimatländer billiger gemacht werden, das Klima für Investoren verbessert, lokale Finanzsysteme aufgebaut und die Vergabe von Kleinkrediten gefördert werden. Daneben versprachen die G8, gegen den Hunger am Horn von Afrika vorzugehen.

Die Regierung von SUDAN wurde aufgefordert, die Milizionäre in der Provinz Darfur zu entwaffnen, um eine politische Lösung des Konflikts zu ermöglichen.

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