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Osteuropas Gefängnisse erinnern an Kerker aus kommunistischer Zeit - Aids und Tuberkulose grassieren in überfüllten Zellen - Ungewöhnlich viele Häftlinge im Vergleich zu bisheriger EU

Agence France-Presse - Januar 15, 2004
Jean-Luc Testault

Marijampole, 15. Januar (AFP) - Die Käfige im Freien werden zwar nicht mehr benutzt, an einen Kerker aus der Zeit des Kommunismus erinnert das Gefängnis in der litauischen Stadt Marijampole aber noch heute. Der Platz reicht vorne und hinten nicht: In einer 30 Quadratmeter großen Zelle müssen 26 Häftlinge auf dicht aneinander gedrängten Stockbetten schlafen. "Dieses Gefängnis entspricht nicht den europäischen Vorschriften", räumt Direktor Markas Tokarevas ein, "wir haben nicht genug Geld." Litauen ist nicht das einzige künftige EU-Mitglied mit diesem Problem: In den meisten Staaten Osteuropas sind die Gefängnisse überfüllt, Infektionskrankheiten und Seuchen grassieren.

Teil des kommunistischen Erbes ist die hohe Zahl der Gefängnisinsassen. Während in den Staaten der gegenwärtigen EU 100 Häftlinge auf 100.000 Einwohner kommen, sind es zwischen 160 und 200 in Mittel- und Osteuropa. Den traurigen Rekord halten dabei die ehemals sowjetischen Baltenrepubliken Estland mit 361, Lettland mit 352 und Litauen mit 266 Gefangenen pro 100.000 Einwohner. Nach Angaben des Internationalen Zentrums für Gefängnisforschung (ICPS) in London gehören die drei baltischen Staaten zu den 30 Ländern der Welt, die die meisten Bürger einsperren.

Kein Wunder, dass ein Gefängnis wie Marijampole zu 25 Prozent überbelegt ist - dabei kann dieser Zustand schon als Fortschritt bezeichnet werden. Vor kurzem waren hier noch doppelt soviele Männer inhaftiert wie die Anstalt theoretisch aufnehmen kann. Wie in anderen osteuropäischen Gefängnissen sind auch in Marijampole die härtesten Drogen weit verbreitet. Mittlerweile verteilt die Verwaltung sogar Desinfektionsmittel für Injektionsspritzen, damit die rasant in die Höhe schnellenden Aids-Ansteckungsraten zurückgehen. Die litauischen Behörden ergriffen diese Maßnahmen, nachdem vor zwei Jahren im Gefängnis von Alytus von einem Tag auf den anderen festgestellt wurde, dass 220 von 1900 Häftlingen mit dem Aids-Virus infiziert waren.

Doch die tödliche Immunschwäche ist nicht die einzige Lebensgefahr in osteuropäischen Haftanstalten: Die Überfüllung der Gefängnisse führt auch zu einer erschreckenden Verbreitung neuer Formen der Tuberkulose, die gegen Behandlungen mit Antibiotika resistent sind. Doch der Kampf gegen diese Zustände ist nicht aussichtslos. So hat Polen als einziges zukünftiges EU-Mitglied große Fortschritte dabei gemacht, den Strafvollzug humaner zu gestalten.

"Polen ist ein sehr gutes Beispiel", sagt ICPS-Forscher Anton Shelupanov. "Das Land ist in kürzester Zeit von einem sowjetischen zu einem praktisch westeuropäischen System übergegangen." Wichtigster Schritt ist nach Auffassung des Experten: Gleich Anfang der neunziger Jahre wurden 40 Prozent der alten Gefängnisaufseher entlassen - auf diese Weise wurden brutale, korrupte und trunksüchtige Beamte aus dem System ausgeschlossen. Den verbliebenen Ausehern wurden umfangreiche Fortbildungen verordnet, in denen sie humanen Umgang mit Häftlingen lernten. Ein Beispiel des Erfolgs ist der Rückgang der Tuberkulose: 0,2 Prozent der Häftlinge waren 2002 erkrankt, verglichen mit 0,5 Prozent 1994.

Doch diese Fortschritte dürften in naher Zukunft eine Ausnahme bleiben. Die meisten neuen EU-Mitglieder setzen vorrangig auf Sparmaßnahmen, um ihre Haushalte für die Euro-Zone fit zu machen. "Die Sorge um Häftlinge gehört nicht zu den Prioritäten einer Demokratie", sagt der französische Abgeordnete Michel Hunault, der an einer Europäischen Konvention für den Strafvollzug arbeitet. Etwas eingängiger erläutert es eine Sprecherin des litauischen Innenministeriums: "Bei uns gibt es ganze Familien, die sich in winzigen Wohnungen drängen, da ist es für Politiker schwierig, Geld für die Gefängnisse zu fordern."

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