Cancún/Berlin, 12. September (AFP) - Der WTO-Kompromiss zum Zugang zu billigen Medikamenten wird der Bevölkerung in vielen armen Ländern nach Einschätzung von Hilfsorganisationen keine effektive Hilfe bringen. Massive bürokratische Hürden verhinderten, dass arme Staaten die Vereinbarung tatsächlich wirksam im Kampf gegen Epidemien wie Aids oder Malaria einsetzen könnten, erklärten Ärzte ohne Grenzen, die Buko Pharma-Kampagne sowie das Aktionsbündnis gegen Aids am Freitag in Cancun. Sie verurteilten gleichzeitig angebliche Versuche einiger Industrieländer, den Zugang zu Medikamenten durch bilaterale und regionale Handelsabkommen weiter zu erschweren. So versuche die US-Regierung, im Rahmen der Verhandlungen zur gesamtamerikanischen Freihandelszone (FTAA) den Patentschutz auf Medikamente zu verschärfen.
Auch der Beitritt von Kambodscha zur WTO in Cancún zeige, wie ärmere Länder von den Industrieländern unter Druck gesetzt würden, erklärten die Organisationen. In ihrem Patentgesetz aus dem Jahr 2003 habe die kambodschanische Regierung den Patentschutz auf Medikamente bis zum Jahr 2016 ausgeschlossen. Doch während der Verhandlungen zum WTO-Beitritt habe die Regierung offensichtlich unter dem Druck der USA einer Vereinbarung zugestimmt, die den Zugang zu Generika dramatisch erschweren werde.
Der Kompromiss zu billigen Arzneien war Ende August nach jahrelangen Verhandlungen erzielt worden. Er sieht vor, dass Länder im Fall von Epidemien kostengünstige Kopien von Medikamenten herstellen dürfen. Haben die Staaten keine eigene Pharmaproduktion, dürfen sie diese importieren. Die Regelung ist vor allem für Afrika wichtig, wo nach UN-Schätzungen 30 Millionen Menschen mit dem HI-Virus infiziert sind, sich aber keine teuren Medikamente leisten können.
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