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USA/Afrika/Nigeria/Aids/Liberia/ZF: Bush bekräftigt Willen der USA zum Kampf gegen Aids in Afrika - US-Präsident schließt Afrika-Reise in Nigeria ab

Agence France-Presse - Juli 12, 2003


Abuja, 12. Juli (AFP) - Zum Abschluss seiner fünftägigen Afrikareise hat US-Präsident George W. Bush den Willen seiner Regierung zum Kampf gegen die Immunschwächekrankheit Aids betont. Der Kongress in Washington müsse "schnell handeln" und sein Fünf-Jahres-Programm gegen Aids "vollständig unterstützen", drängte Bush in seiner wöchentlichen Radioansprache, die am Samstag bei seinem Besuch in der nigerianischen Hauptstadt Abuja veröffentlicht wurde. Zudem forderte er Liberias Präsidenten Charles Taylor erneut zum Rücktritt auf. Ein weiteres wichtiges Thema bei der letzten Station von Bushs Reise war das verstärkte Interesse der USA an nigerianischem Öl.

Afrika sei willens, Aids zu bekämpfen, brauche dazu aber auch die Mittel, betonte Bush, der am Nachmittag die Rückreise nach Washington antrat. Das Repräsentantenhaus habe bereits "einen wichtigen Schritt" getan, indem es zwei Drittel der gesetzlich vorgesehenen Summe von drei Milliarden Dollar für das erste Jahr freigegeben habe. Nun solle der gesamte Kongress seinen Antrag "vollständig unterstützen", drängte der US-Präsident - "damit Amerika dabei helfen kann, das Blatt in Afrika gegen Aids zu wenden". Der zuständige Ausschuss im Abgeordnetenhaus hatte am Donnerstag lediglich die Zahlung von zwei Dritteln der von Bush angekündigten drei Milliarden Dollar gebilligt.

Washington will in den kommenden fünf Jahren 15 Milliarden Dollar (13 Milliarden Euro) für den Kampf gegen die Krankheit bereitstellen. Hilfsorganisationen werfen der US-Regierung vor, die Summe künstlich aufgebläht zu haben, indem sie bereits laufende Hilfen mit hineingerechnet habe. Nach Angaben der UN-Hilfsorganisation UNAIDS sind in Afrika sechzig Millionen Menschen von Aids betroffen. Bush war am Freitagabend von Nigerias Präsident Olusegun Obasanjo empfangen worden und besuchte am Samstag eine Aids-Klinik in Abuja.

Bei seiner letzten Rede vor Abschluss der fünftägigen Reise forderte Bush den liberianischen Präsidenten Taylor erneut zum Rücktritt auf. Um für den seit vier Jahren andauernden Bürgerkrieg in Liberia eine friedliche Lösung zu finden, werde seine Regierung mit den Vereinten Nationen und der westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft ECOWAS zusammenarbeiten, bekräftigte der US-Präsident. Die ECOWAS-Gruppe hatte sich am Mittwoch auf die Entsendung einer Friedenstruppe verständigt.

Taylor rechtfertigte angebliche Waffenkäufe bei Mafia-Mitgliedern, wie die "Welt am Sonntag" berichtete: "Ich kaufe Waffen, wo ich will", zitierte das Blatt den liberianischen Präsidenten. "Das ist mein Recht und das Recht jedes anderen UNO-Mitgliedsstaates."

Bei Bushs Gesprächen mit Obasanjo sollte es auch um Öl gehen. Die USA beziehen täglich 1,5 Millionen Barrel Rohöl aus Nigeria. Das sind drei Viertel der offiziellen Förderquote, die Nigeria im Rahmen der Organisation Erdöl exportierender Länder (OPEC) vereinbart hat. Washington will diese Menge künftig erhöhen, um von der unsicheren politischen Lage im Nahen Osten unabhängiger zu werden.

Während Bushs Aufenthalt sollten 2000 zusätzliche Polizisten die Straßen in Abuja sicherer machen. Bei Protesten gegen seinen Besuch waren in den vergangenen Tagen dutzende Demonstranten festgenommen worden. Die Opposition im Land hatte kritisiert, dass Bush Obasanjo mit seinem Besuch aufwertet. Bei dessen Wiederwahl im April hatten Beobachter von EU und USA landesweit Manipulationen festgestellt. Mit dem Besuch im bevölkerungsreichsten Land Afrikas schloss Bush seine Reise ab, die ihn zuvor nach Senegal, Südafrika, Botsuana und Uganda geführt hatte.

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