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USA/Afrika/Südafrika/Liberia/Aids/ZF: Bush dämpft Hoffnungen auf umfangreichen Militäreinsatz in Liberia - US-Präsident spricht mit Mbeki über Aids, Handel und Simbabwe (mit US-Trupp in Monrovia)

Agence France-Presse - Juli 9, 2003


Pretoria/Monrovia, 9. Juli (AFP) - US-Präsident George W. Bush hat bei seiner Afrika-Reise Hoffnungen in der Region auf ein umfangreiches Engagement der USA in Liberia gedämpft. "Wir werden unsere Truppenkapazitäten nicht überfordern", sagte Bush am Mittwoch in der südafrikanischen Hauptstadt Pretoria. Aufgabe der USA sei, einen Friedenseinsatz "anzustoßen" und afrikanische Truppen für die Mission in Liberia auszubilden. Mit seinem südafrikanischen Kollegen Thabo Mbeki sprach Bush über den Ausbau der wirtschaftlichen Beziehungen, die Bekämpfung von Aids und die Krise in Südafrikas Nachbarland Simbabwe.

Über den Umfang des US-Engagements in Liberia müsse noch entschieden werden, sagte Bush. UN-Generalsekretär Kofi Annan und mehrere afrikanische Staaten hatten die USA zu einem militärischen Eingreifen aufgefordert. Mit Blick auf das umfangreiche Militärengagement seines Landes in Irak und Afghanistan sagte Bush: "Wir werden uns nicht überfordern." Ein Voraustrupp der US-Armee in Liberia erkundete am Mittwoch einen Militärflughafen in der Hauptstadt Monrovia, berichtete ein AFP-Reporter. Der Flughafen wird derzeit von Truppen des liberianischen Präsidenten Charles Taylor gehalten.

Bush und Mbeki vereinbarten in Pretoria einen weiteren Ausbau der Handelsbeziehungen. Nach dem Abbau von Handelsbeschränkungen seien die südafrikanischen Exporte in die Vereinigten Staaten im vergangenen Jahr um 45 Prozent gestiegen, betonte Bush. Mbeki dankte dem US-Präsidenten für das "sehr, sehr feste und klare Engagement, uns beim Meistern der Herausforderungen zu helfen".

Bush erörterte mit Mbeki nach eigenen Angaben sein Aids-Bekämpfungsprogramm, für das die USA in den kommenden fünf Jahren 15 Milliarden Dollar (13 Milliarden Euro) bereitstellen will. Nach der Begegnung sprach sich der US-Präsident gegen eine weitere Aufweichung des Patentschutzes für Aidsmedikamente aus, wie sie von der Pharmaindustrie scharf kritisiert wird. Er strebe eine "einvernehmliche Lösung" an, die "einerseits intellektuelles Eigentum schützt, andererseits lebenserhaltende Arzneien zu vernünftigen Kosten zugänglich macht".

Vor zwei Jahren hatte die Welthandelsorganisation (WHO) Entwicklungsländern unter Ausnahmebedingungen erlaubt, den Patentschutz beispielsweise auf teure Aids-Präparate zu brechen und selbst billige Duplikate herzustellen. In Südafrika sind elf Prozent der Bevölkerung mit dem Aids-Virus infiziert. Der US-Kongress muss Bushs Aids-Programm noch billigen.

Bush und Mbeki bestritten Meinungsverschiedenheiten im Umgang mit der autoritären Regierung von Präsident Robert Mugabe in Südafrikas Nachbarland Simbabwe. "Wir sind absolut einer Meinung über die dringende Notwendigkeit, die politischen und wirtschaftlichen Problemen" in Simbabwe "anzugehen". Bush rief Mbeki auf, sich weiter als "ehrlicher Makler" für Simbabwes Rückkehr zur Demokratie einzusetzen. Südafrika hatte sich bislang geweigert, sich den Sanktionen der USA und der EU gegen die Regierung Mugabe in Simbabwe anzuschließen.

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