Washington, 30. April (AFP) - Im Streit um den Patentschutz für Aids-Medikamente wollen die USA "flexibel" bleiben. Auch die neue US-Regierung werde staatliche Eingriffe seitens der Entwicklungsländer unter bestimmten Umständen akzeptieren, erklärte das Amt des US-Handelsbeauftragten Robert Zoellick am Montag in Washington. Die Länder müssten in ihrem Kampf gegen die Immunschwächekrankheit zu allen Mitteln greifen dürfen, die nach den Regeln der Welthandelsorganisation (WTO) erlaubt seien. Zugleich werde die US-Regierung das weltweite Patentrecht fördern, weil es sich sonst für niemanden mehr lohne, neue Medikamente zu entwickeln.
Die WTO-Regeln gestatten, Pharmakonzerne in Krisensituationen zur Freigabe ihrer Patente zu zwingen. Dadurch können lebenswichtige Medikamente billiger hergestellt werden. Der "flexible" Ansatz wurde vor 18 Monaten von der Clinton-Regierung entwickelt. Die Pharmaindustrie gehörte zu den Wahlspendern von US-Präsident George W. Bush.
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