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D/Südafrika/Gesundheit/Aids/Justiz: 250.000 Unterschriften für verbilligte Aids-Medikamente in Südafrika: Pharma-Industrie zur Rücknahme ihrer Klage aufgefordert

Agence France-Presse - April 17, 2001

Johannesburg/Berlin, 17. April (AFP) - Einen Tag vor der Wiederaufnahme des Prozesses um verbilligte Aids-Medikamente in Südafrika ist der Druck auf die beteiligten Pharma-Unternehmen gewachsen, die Klage fallen zu lassen. Die Organisation "Ärzte ohne Grenzen" veröffentlichte am Dienstag in Johannesburg die Ergebnisse einer sechswöchigen Unterschriftenaktion; danach fordern rund 250.000 Menschen aus 130 Ländern die Unternehmen auf, die Klage niederzulegen. Auch Bundesentwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD) appellierte an die Firmen, "Kooperation statt Konfrontation" zu suchen.

39 Pharma-Unternehmen hatten gegen ein Gesetz geklagt, das für mittellose Patienten einen leichteren Zugang zu günstigen Medikamenten vorsieht. Das Gesetz aus dem Jahr 1997 erlaubt Import und Herstellung von Medikamenten, die Marken-Medikamenten nachgeahmt sind. Die Pharmabranche sieht darin eine Verletzung weltweit geltender Patentrechte.

Die Petition spiegele die "weltweite Empörung über das heuchlerische Verhalten der Pharmaindustrie wider", sagte Eric Goemaere von der südafrikanischen Sektion der Hilfsorganisation "Ärzte ohne Grenzen". Zu den Unterzeichnern zählen Berühmtheiten wie Whoopi Goldberg und Carlos Santana, aber auch 4.000 Bewohner eines Slums in Nairobi. Die südafrikanische Organisation "Treatment Action Campaign" (TAC), die als offizieller Sachverständiger bei Gericht zugelassen wurde, verwies darauf, dass innerhalb des vergangenen Jahres 250.000 Menschen in Südafrika an den Folgen von Aids gestorben seien.

"Es muss darum gehen, Menschenleben vor Aids zu retten, nicht um juristische Auseinandersetzungen", erklärte auch Wieczorek-Zeul in Berlin. Die Firmen sollten sich mit den Entwicklungsländern zusammensetzen, um Wege für die kostengünstige oder kostenlose Bereitstellung von Aids-Medikamenten zu finden.

Die klagenden Pharma-Unternehmen warfen unterdessen der südafrikanischen Regierung vor, die von ihnen angebotenen günstigen Medikamente abzulehnen. Die Unternehmen versuchten seit fünf Jahren vergebens, mit der Regierung über Preisnachlässe zu verhandeln, sagte Mirryena Deeb von der Vereinigung der südafrikanischen Pharma-Produzenten. Auch habe die Regierung bislang nicht das Angebot von Boehringer-Ingelheim akzeptiert, gratis ein Medikament zu Verfügung zu stellen, das die Übertragung des Aids-Erregers von der Mutter auf das Kind verhindere.

Der Rechtsstreit gilt als entscheidend vor allem für Millionen von Aids-Kranken in den Entwicklungsländern. Die Zahl der HIV-Infektionen steigt in Südafrika weltweit gesehen am schnellsten. Rund zehn Prozent der erwachsenen Bevölkerung sind nach UN-Angaben HIV-positiv.

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